Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrter Kunde, 

zugunsten einer fairen Geschäftsbeziehung verzichten wir auf komplizierte allgemeine Geschäftsbedingungen. Daher kommen wir mit wenigen, aber eindeutigen Punkten aus, die nicht im HGB und BG enthalten sind. 

§1 Zustandekommen und Inhalt des Vertrages

1.1 Allen Vertragsabschlüssen mit der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen liegen die nachfolgenden Vertragsbedingungen zugrunde. Sie gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsverbindung. 
1.2 Entgegenstehende Geschäftbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt. Die Angebote der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen sind freibleibend. 
1.3 Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung der Fa Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen mit den in dieser enthaltenden Bestimmung zustande. 
1.4 Die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen ist berechtigt, zur Vertragserfüllung dritte heranzuziehen. 
1.5 Zusicherung, Garantien, Nebenabreden beziehungsweise Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

§2 Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Die Preise der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen verstehen sind in EURO, zzgl. etwaiger Verpackungs- und Versandkosten sowie der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Ist der Auftraggeber Verbraucher, verstehen sich alle Preise in EURO inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Verpackungs- und Versandkosten. 
2.2 Soweit nicht anders vereinbart sind alle Rechnungen zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. 
2.3 Wechsel- und Scheckzahlungen müssen vorher vereinbart werden. Diskont und sonstiger Wechselkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Scheckzahlungen gelten erst mit Gutschrift auf dem Konto der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen als bewirkt. 
2.4 Die Aufrechung ist nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Auftraggeber wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist in jedem Fall ausgeschlossen. 

§3 Zahlungsverzug, Stundungen

3.1 Ist Teilzahlung vereinbart, so wird der gesamte Restbetrag zu sofortiger Zahlung fällig, sobald der Auftraggeber mit zwei Raten ganz oder teilweise in Verzug gerät. 
3.2 Gerät der Auftraggeber in Verzug, ist die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen vorbehaltlich der Geltendmachung eines größeren, tatsächlichen Verzugsschadens berechtigt, Zinsen in Höhe von 10% p.a. zu erheben, mindestens jedoch den gesetzlichen Zinssatz. Ist der Auftraggeber Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 

§4 Eigentumsvorbehalt

4.1 Für alle Kaufsachen wird ein Eigentumsvorbehalt gemäß §449 BGB vereinbart. Bis zur Erfüllung alles Forderungen, die die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Kaufsache Eigentum der Fa Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen. 
4.2 Soweit der Wert der Kaufsache die Forderungen nachhaltig um mehr als 10% Übersteigt, wird die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen auf Verlangen die Kaufsachen in soweit freigeben, als dies zur Beseitigung der Übersicherung erforderlich ist. 

§5 Gewährleistung

5.1 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schädigung anderer Rechtsgüter. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil 
des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 
5.2 Unbeschadet der Ziff. 5.1 Erstreckt sich die Gewährleistung der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen nur auf neu hergestellte Sachen und Leistungen bei einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Gebrauchte Kaufsachen sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen. Satz eins und zwei gelten nicht für Verträge, die mit Verbrauchern geschlossen wurden. In diesen Fällen beträgt die Gewährleistungspflicht für gebrauchte Kaufsachen ein Jahr, im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. 
5.3 Die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung, unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe seitens des Auftraggebers oder Dritten hervorgerufen wurden. Dazu zählen das Nichtbeachten von Aufstellbedingungen empfindlicher Hardware, unterlassener Wartung, ungeeigneter Betriebsmittel, vermeidbare chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse und ähnliches. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber nachweist, dass diese für die Schäden nicht ursächlich waren. 
5.4 Die Gewährleistung bei Hardwaredefekten beschränkt sich auf den Austausch der Geräte (Nacherfüllung). Ist die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen zum Austausch nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese aus von der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen zu vertretenden Gründen über angemessene Fristen hinaus oder schlägt der Austausch in sonstiger Weise fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Installationsleistungen, Fahrzeiten und Fahrtkosten sind hierin nur enthalten, wenn diese vertraglich ausdrücklich geschuldet sind. 
5.5 Die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen übernimmt keine Gewährleistung für die generelle Fehlerfreiheit von Software. Insbesondere wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers nicht genügt oder mit anderen von Ihm ausgewählten Programmen nicht zusammenarbeitet, es sein denn, Vorstehendes wurde ausdrücklich garantiert. 
5.6 Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände verantwortlich. Die Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht wurde. 

§6 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Essen / Ruhr. 

§7 Abtretung von Ansprüchen

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Ansprüche aus einem mit der Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen geschlossenen Vertrag abzutreten. 

§8 Datenschutz

Die Fa. Sebastian Schwedt, Huyssenallee 83, 45128 Essen ist dazu berechtigt, die Daten, die in Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhoben werden, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. 

§9 Schlussbestimmung

Sollte eine dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen und Regelungen werden in diesem Falle unter Beachtung des angestrebten wirtschaftlichen Zwecks durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, beziehungsweise ergänzt. 

Sebastian Schwedt
Essen, 2017